Podcast 744: Die Verfolgung von Falun Dafa – ein beispielloses Unrecht
Shownotes
Seit die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) im Juli 1999 mit der Verfolgung von Falun Dafa (auch Falun Gong genannt) begonnen hat, wurden zahlreiche Praktizierende allein aufgrund ihres Glaubens inhaftiert, gefoltert und sogar getötet. Dabei fehlt dem gesamten Prozess der Verfolgung, Anklage und Inhaftierung jegliche rechtliche Grundlage…
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00:00:21: Willkommen bei Radio Mingrui, dem Podcast von Falun Gong Praktizierenden.
00:00:30: Wir berichten aus erster Hand über die Verfolgung in China.
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00:00:48: In diesem Podcast hören sie einen Beitrag aus der Rubrik Meinungsforum mit dem Titel
00:00:55: Die Verfolgungen von Falundafa Ein Beispielloses Unrecht.
00:01:01: Seit die kommunistische Partei Chinas im Juli, mit der Verfolgung von Falun Dafa auch Falun Gung genannt begonnen hat wurden zahlreiche Praktizierende allein aufgrund ihres Glaubens inhaftiert gefoltert und sogar getötet.
00:01:17: Dabei fehlt dem gesamten Prozess der Verfolgungen Anklage und Inhaftierung jegliche rechtliche Grundlage.
00:01:24: Der Grund dafür ist dass Falun Darfa-Praktizierenden nicht gegen die chinesischen Gesetze verstoßen haben.
00:01:30: Stattdessen sind Glaubens- und Redefreiheitrechte, die in der chinesischen Verfassung verankert sind.
00:01:37: Die Praktizierenden haben das Recht andere Überfallen davor zu informieren.
00:01:42: Dennoch nutzt die kommunistische Partei deren Engagement auf die Verfolgung aufmerksam zu machen als Beweis um sie anzuklagen.
00:01:51: Das ist eine beispiellose Ungerechtigkeit – und eine große Tragödie!
00:01:57: Die Verfassung bildet das fundamentale Gesetz des Staates.
00:02:00: Die darin verankerten Rechte der Bürger sind unveräußerlich und unantastbar.
00:02:06: Artikel thirty-fünf der chinesischen Verfassung garantiert, die Bürger der Volksrepublik China genießen das Recht auf Meinungs-, Presse-, Versammlungs-, Vereinigungs-, Prozessions- und Demonstrationsfreiheit.
00:02:20: In Artikel Thirty-six der Verfassung heißt es, Kein staatliches Organ, keine gesellschaftliche Organisation und keine Einzelperson darf die Bürger zwingen an eine Religion zu glauben oder nicht zu glauben.
00:02:38: Noch dürfen sie Bürger diskriminieren, die an eine Religion glauben oder
00:02:42: Nichtglauben.".
00:02:44: In Artikel ninety-eight des chinesischen Gesetzgebungsgesetzes heißt es kein Gesetz, keine Verwaltungsvorschrift, keine lokale Verordnung, keine autonome Bestimmung, keine Sonderregelung Und keine sonstige Vorschrift darf der Verfassung
00:02:59: widersprechen.".
00:03:03: Da die kommunistische Partei Falun Dafa seit mehr als twenty-fünf Jahren unterdrückt, gehen viele Menschen davon aus dass es eine rechtliche Grundlage für den Maßnahmen des chinesischen Regimes gibt.
00:03:14: In Wirklichkeit behauptet die Kommunistische Parteien nur das Falun Darfa ungesetzlich ist ohne dass es dafür eine rechtlichen Grundlage gibt.
00:03:25: Wenige Monate nach Beginn der Verfolgung wurde der damalige Parteivorsitzende und Staatspräsident Jiang Zemin am sechsohnzwanzigsten Oktober, von der französischen Zeitung Le Figaro interviewt.
00:03:38: In dem Interview bezeichnete Jiang Falun Gong als Sektor.
00:03:43: Am nächsten Tag veröffentlichte People's Daily ein offizielles KP Medienorgan einen Leitartikel der Jiangsverleumdung wiederholte.
00:03:52: Jiang hatte jedoch nicht die Befugnis, eine solche Erklärung abzugeben.
00:03:57: In den Artikeln Achtzig und Einundachtzig der chinesischen Verfassung sind die Befuchnisse des Staatspräsidenten festgelegt.
00:04:04: Die Tätigkeiten des Staatspresidenten im Rahmen seiner Befügnisse repräsentieren den Staat Während Tätigkeit außerhalb seiner Befuhnisse persönliche Verhaltensweisen sind Und nicht den Staat repräzentieren.
00:04:17: In dem Interview hatte Jiang also lediglich seine persönliche Meinung geäußert und nicht den Staat vertreten.
00:04:25: Kurz nach diesem Vorfall wurde am neunten April zweitausend eine gemeinsame Mitteilung herausgegeben, die vom Generalsekretariat des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas dem Generalsekreteriat des Staatsrats und dem Ministerium für öffentliche Sicherheit unterzeichnet war.
00:04:43: Sie trug den Titel Mitteilung des Ministeriums für öffentliche Sicherheit zu bestimmten Fragen der Identifizierung und Unterdrückung von Sektenorganisationen.
00:04:54: In dieser Mitteilungen wurden vierzehn Sekten aufgeführt, Fall-und-Dafah war nicht darunter.
00:05:01: Fünfzehn Jahre später im Juni-Zw.A.
00:05:04: wiederholte die Legal Evening News öffentlich die Mitteilunge und bestätigte die Einstufung derselben vierzehnten Organisationen als Sekten.
00:05:14: Dies zeigt einmal mehr, dass die Verfolgung von Falun Dafa gesetzwidrig ist.
00:05:20: Darüber hinaus erließ Liu Bintie, Direktor der Hauptverwaltung für Presse und Publikationen in China am ersten März-ZweißundEilf Die Anordnung Nummer Fünfzig.
00:05:33: Sie hatte den Titel «Entscheidung der HauptVerwaltung Für Presse & Publikations zur Abschaffung der fünften Reihe normativer Dokumente».
00:05:43: In den Punkten neunundundzig und einhundert dieser Entscheidung wurden ausdrücklich zwei im Jahr nineteenhundertneunundzig herausgegebene Dokumente aufgehoben, nämlich erstens die Mitteilung zur erneuten Bestätigung der Stellungnahme zum Umgang mit Fallunkung Publikationen.
00:06:00: Und zweitens die Mitteilung über das Verbot des Drucks illegaler Fallunkungen-Publikationen.
00:06:06: Der Staatsrat kündigte diese Anordnung an und veröffentlichte sie in der achtundzwanzigsten Ausgabe des Staatsratsblattes im Jahr zehnt.
00:06:16: Die Aufhebung dieser beiden Dokumente zeigt, dass Fallon Gungbücher in China legal sind.
00:06:33: Berichten auf Minghui zufolge berufen sich KP-Beamte bei der Verfolgung von Fallondarverpraktizierenden häufig auf Artikel drei Hundert des Strafgesetzes – das ist jedoch falsch!
00:06:45: Artikel dreihundert legt zwei Voraussetzungen fest, die erfüllt sein müssen damit das Gesetz angewendet werden kann.
00:06:52: Die erste ist dass die beschuldigte Person eine Sektenorganisation nutzt und die zweite dass sie die Durchsetzung von Gesetzen behindert.
00:07:03: Die Erste Vorausetzung trifft nicht zu da Fall und Darfer wie bereits erläutert keine Sekten-Organisation ist.
00:07:10: Hinsichtlich der zweiten Voraussetzung konnten die KP-Beamten keine Beweise vorlegen, die zeigen das von und da verpraktizierende die Durchsetzung von Gesetzen behindern oder der Gesellschaft Schaden zufügen.
00:07:25: Tatsächlich können gewöhnliche Bürger eine solche Straftat – die Durchsetzung von Gesessen zu behindern nicht begehen!
00:07:32: Das ist ausschließlich Regierungsbeamten möglich.
00:07:35: Beispiele-Hiefe sind der Missbrauch ihrer Amtsgewalt zur Umgehung gesetzlicher Bestimmungen, die Beeinflussung gerichtlicher Verfahren oder die Untergrabung der Unabhängigkeit und Fairness der Justiz.
00:07:49: Wenn das Büro sechshundertzehn außergerichtlich Polizei, Staatsanwaltschaft und Justiz manipuliert um Fallundarverpraktizierende zu verfolgen stellt dies eine gezielt Untergraubung der Rechtsstaatlichkeit dar – und ist selbst ein Verbrechen!
00:08:06: Beamte der kommunistischen Partei verurteilen Praktizierende häufig wegen des Besitzes oder der Verbreitung von Fallundarvermaterialien, da die Veröffentlichung solcher Materialien – wie zuvor erläutert – rechtmäßig ist sind auch die entsprechenden Handlungen der Praktizerenden vollkommen legal.
00:08:25: Zusammenfassend verstößt die willkürliche Verfolgung und Bestrafung von Fallunderverpraktizierenden gegen den Rechtsgrundsatz Nuller-Pöner Sinelege Keine Strafe ohne Gesetz.
00:08:39: Ein weiterer Hinweis, auf den sich KP-Funktionäre häufig berufen wenn sie Fallundarverpraktizierende verfolgen ist die juristische Auslegung des Artikels dreihundert durch das oberste Volksgericht und die obersten Volksstaatsanwaltschaft.
00:08:54: Das ist falsch weil ihre juristisch auslegungen von Artikel dreihundert ungültig ist wie im folgenden erläutert wird.
00:09:02: Artikel elf des Gesetzgebungsgesetzes liegt fest.
00:09:06: Die folgenden Angelegenheiten werden ausschließlich durch das Gesetz geregelt.
00:09:24: Zitat Ende.
00:09:26: Außerdem sind der Oberste Volksgerichtshof und die Oberste Volksstaatsanwaltschaft keine gesetzgebenden Organe.
00:09:34: Sie sind also nicht befugt festzulegen, welche Handlungen illegal und kriminell sind.
00:09:40: In Artikel forty-eight des Gesetzgebungsgesetzes heißt es Dennoch haben das oberste Gericht und die Staatsanwaltschaft eine Rechtsauslegung herausgegeben, die besagt dass bestimmte Handlungen und verhaltensweisen gemäß Artikel dreihundert strafrechtlich verfolgt werden können.
00:10:06: Diese Auslegung ist ungültig weil sie gegen den Gesetzeszweck uns die ursprüngliche Absicht von Artikel dreihundert verstößt.
00:10:13: Sie kann daher nicht als Grundlage für die Entscheidung von Fällen herangezogen werden.
00:10:20: Da hat Yangs Verfolgungen von Fall und Darfa gegen die Verfassung und den gesunden Menschenverstand verstieß, wurde sie innerhalb der kommunistischen Partei vehement abgelehnt.
00:10:31: Tatsächlich waren sechs der sieben Mitglieder des ständigen Komitees des zentralen Politbüros damals mit der Unterdrückung nicht einverstanden.
00:10:40: Premierminister Jou Rong-Ti erklärte auf einer Sitzung des Ständigenkomitees das die Regierung nicht in das Recht der Fall-und-Gung Praktizierenden ihren Glauben zu praktizieren eingreifen
00:10:51: sollte.".
00:10:53: Tiaoshil, der ehemalige Vorsitzende des Nationalen Volkskongresses hatte sich stets gegen die Verfolgung von Falun Gung durch Jiang ausgesprochen.
00:11:03: Vor seinem Tod im Juni-Zweitausendfünfzehn sagte er, dass er den Tag an dem das Unrecht wieder gut gemacht wird vielleicht nicht mehr erleben werde aber er bekräftigte seine Aussage aus dem Jahr nineteenhundertundneinzig Das Falun Gong für das Land und das Volk von Nutzen sei und keinen Schaden verursache.
00:11:23: Der frühere Premierminister Wendt Jaabau schlug während seiner Amtszeit mehrmals vor, dieses Thema anzusprechen.
00:11:31: Insbesondere als das zentrale Politbüro-Zw.A.
00:11:34: eine Sitzung des ständigen Komitees abhielt um den Umgang mit der Burschileiffrage zu erörtern, schlugg Wenn erneut vor die Fallung Gunkfrage unter Ausnutzung des Burscheleifvorfalls zu lösen.
00:11:46: Dieser Vorschlag wurde jedoch vom hohen KP-Funktionär Zhou Yongkang entschieden abgelehnt.
00:11:53: Darüber hinaus gibt es eine Gruppe von Funktionären auf Provinz- und Ministerebene, die sich gegen die Verfolgung von Fallungung aussprechen.
00:12:02: Dazu zählte auch Chen Huan Yeo der ehemalige Parteisekretär der Province Jiangsu.
00:12:09: Das zeigt dass es in der Führungsspitze der kommunistischen Partei Chinas Stimmen gab ,die sich gegen den Verfolgungen aussprachen und einer Wiedergutmachung des Unrechts forderten.
00:12:20: Seit Beginn der Verfolgung von Falun Gong wurden deren Unrechtmäßigkeit von vielen renommierten Wissenschaftlern und Professoren in Chinas Rechtsgemeinschaft verurteilt.
00:12:31: Einige von ihnen traten vor Gericht auf, um die Unschuld der Falundarverpraktizierenden zu verteidigen.
00:12:37: Zu ihnen gehören Professor Teng Biao – ein bekannter Wissenschaftler an der Chinesischen Universität für Politikwissenschafts- und Recht – von der Juristischen Fakultät, der Südost-Universität.
00:12:51: Im Laufe der Jahre haben mehr als hundert Anwälte die Unschuld von über tausend Fallungung Praktizierenden verteidigt.
00:12:59: Viele Anwälder haben bei der Verteidigung von Fallundarverpraktizierende ausgesagt, dass keiner von denen, die korrupt sind oder Straftaten begehen, Fallundara praktiziert und das die hohen moralischen Maßstäbe der Fallundava-Praktizieren den Lob und Respekt verdienen.
00:13:15: Darüber hinaus sagten sie, dass der Einsatz rechtlicher Mittel zur Unterdrückung von Fallundarverpraktizierenden eine Tragödie sei und alle Personen die an der unrechtmäßigen Verurteilung von Praktizierendem wegen ihres Glaubens beteiligt seien für ihre Verbrechen zu Rechenschaft gezogen werden sollten.
00:13:53: Und wie sieht es mit internationalen Reaktionen aus?
00:13:57: Die Vereinigten Staaten verabschiedeten in den Global Magnitsky Act der Sanktionen gegen bestätigte Menschenrechtsverletzer vorsieht.
00:14:06: Ähnliche Gesetze wurden auch in anderen Ländern, darunter Kanada und Großbritannien verabschiedet.
00:14:13: Derzeit haben achtundzwanzig Länder ein Magnitski-Gesetz erlassen oder bereiten sich darauf vor, ein solches Gesetz zu erlassen.
00:14:20: Damit soll Menschenreichtsverletzern die Einreise verweigert und ihr Auslandsvermögen eingefroren werden.
00:14:27: Gleichzeitig wurden in den Vereinigten Staaten religiöse Gruppen Darunter auch Fallundarverpraktizierende darüber informiert, dass die US-Regierung Visumanträge strenger prüfen und Personen, die an Menschenrechtsverletzungen oder religiöser Verfolgung beteiligt sind, die Einreise verweigern werden.
00:14:45: Und zwar sowohl für Einwanderer als auch nicht Einwandere zum Beispiel Touristen, Verwandte auf Besuch und Geschäftsreisende.
00:14:53: Auch Personen, der bereits ein Visum erhalten haben – einschließlich Personen mit ständigem Wohnsitz – könnte die Einreise verweigert werden!
00:15:01: Vertreter des US Außenministeriums teilten den Falun Dafa-Praktizierenden mit, dass sie Listen von Personen die an der Verfolgung von Falun Darfa beteiligt waren sowie deren Familienangehörigen und Kindern zur Prüfung vorlegen könnten.
00:15:17: Mit derselben Strategie wie in früheren politischen Kampagnen verbreitet die kommunistische Partei Chinas gezielt Lügen um ihre Unterdrückungen von Fal Un Darfa zu rechtfertigen.
00:15:28: Eine der schwerwiegenden Propagandermaßnahmen war die inszenierte Selbstverbrennung auf dem Platz des himmlischen Friedens am XXIII.
00:15:36: Januar, bei der sich Personen die fälschlicherweise als Fallunkung praktizierende bezeichnet wurden selbst in Brand setzten.
00:15:46: In den darauf folgenden Tagen wurde das Filmmaterial ununterbrochen ausgestrahlt Das Geschar gezielt während der traditionellen Familientreffen zum chinesischen Neujahrsfest um Hass und Ablehnung gegen Überfall und Gung in der breiten Öffentlichkeit zu schüren.
00:16:03: Am vierzehnten August, zwei-tausend-eins erklärte die International Education Development Organization auf einer Konferenz der Vereinten Nationen Wir haben das Video des Selbstverbrennungsvorfalls analysiert und sind zu dem Schluss gekommen dass dieses Ereignis von der Regierung inszeniert wurde.
00:16:23: Im Jahr zwei tausendund drei wurde der Dokumentarfilm Falls Fire beim einundfünfzigsten Columbus International Film & Television Festival mit einem Ehrenpreis ausgezeichnet.
00:16:34: Der Film entlarvte die Behauptung der kommunistischen Partei Chinas, dass an der Selbstverbrennung Verlungung praktizierender beteiligt gewesen sein.
00:16:43: Die menschenverachtende Propaganda der Kommunistischen Partei steht in krassem Gegensatz zu den Studien und der Berichterstattung vor Beginn der Verfolgung.
00:16:52: In den neunzehnhundertneinziger Jahren hatten viele chinesische Zeitungen Fernseh- und Radiosender positiv über Fallundar verberichtet, und dessen bemerkenswerte Wirkung auf die Moral- und Gesundheit der Praktizierenden gelobt.
00:17:07: Im Jahr nineteenhundertdachundneunzig führte die staatliche Hauptverwaltung für Sport fünf medizinische Untersuchungen unter fast fünfunddreißigtausend Verlunkung Praktizerenden durch.
00:17:18: An den Studien waren medizinischer Experten aus Peking, Wuhan, Dalien und der Provinz Gondung beteiligt.
00:17:26: Die Ergebnisse zeigten, dass das Praktizierend von Fallon Gung bei ninety-eight Prozent der Teilnehmer zur Heilung von Krankheiten und zur Verbesserung der Gesundheit geführt hatte.
00:17:38: In der zweiten Hälfte des Jahres, nineteenhundertneinzig, organisierte Tchaoschill – der bereits erwähnte Vorsitzende des Nationalen Volkskongresses – eine Gruppe hoher Beamter die Fallon Dava mehrere Monate lang eingehend untersuchte.
00:17:52: Die Gruppe kam zu dem Schluss, dass Falun Dafa dem Land und den Menschen nützt und niemandem schadet.
00:18:00: Diese Erkenntnisse trugen vermutlich dazu bei das Tchaoshil Falun Dava weiterhin unterstützte – selbst nach Beginn der Verfolgung.
00:18:09: In den drei Jahrzehnten seit Falun Darfa zum ersten Mal öffentlich gelehrt wurde haben Menschen in mehr als hundert Ländern die Lehre übernommen.
00:18:17: Unzählige Praktizierende haben berichtet wie die Prinzipien von Falun Verhaftigkeit, Güte und Nachsicht – sie dazu inspiriert haben bessere Menschen zu werden.
00:18:28: Obwohl die Propaganda der kommunistischen Partei weiterhin Hass in China uns im Ausland schürt.
00:18:34: Je früher die Verfolgung endet und das begangene Unrecht wieder gut gemacht wird, desto mehr Menschen können von Fall und Darfa
00:18:41: profitieren.".
00:19:03: Wir sagen vielen Dank fürs
00:19:13: Zuhören.
00:19:15: Weitere Beiträge aus China und aller Welt
00:19:17: finden
00:19:18: Sie auf unserer Website www.de.minghui.org.
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